| EU stimmt der Beschneidung der Pressefreiheit in Ungarn zu |
| Geschrieben von: ella |
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Ungarn Mediengesetz stand vor viel Kritik. Viele Personen aus der Politik und der Wissenschaft sahen in dem ungarischen Mediengesetz die Pressefreiheit in Gefahr. Auch die Europäische Union kritisierte Ungarns Mediensystem und drohte mit scharfen rechtlichen Sanktionen. Sie forderte von der Regierung eine Überarbeitung des Mediensystems, besonders hinsichtlich einer ausgewogenen Berichterstattung aller Rundfunkmedien sowie Netzwerken und Blogs im Internet.
Der Streit hat nun ein Ende, da die ungarische Politik den Forderungen der Europäischen Union entgegen kam und Nachbesserungen am Mediensystem vorgenommen habe. Daher müssen sich ab sofort alle Medienunternehmen verpflichten, dem neuen Mediengesetz zuzustimmen und nach diesem zu handeln. Ebenso sollen damit Bezahlsender in ihrer Berichterstattung über Politik, Wirtschaft und Gesellschaft entlastet werden. Mit den aktuellen Änderungen und Kompromissen passt sich Ungarn Mediensystem an die Richtlinien der Europäischen Union und der Grundrechte-Charta an. Die Pressefreiheit ist ein existenzielles Gut, um in einer globalisierten Informationsgesellschaft, in der wir leben, eine freie Meinungsbildung zu gewährleisten. (Quelle: http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-02/ungarn-mediengesetz-zustimmung) |